Dies ist ein Beitrag zum Thema Pflege - Vertragskündigung fristlos möglich ? im Unterforum Wohnungs- und Heimangelegenheiten - Immobilien , Teil der Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts
Hallo zusammen
Meine Frage :
Kann ich den jetzigen Pflegedienst fristlos kündigen wenn ich einen Vertrag bei einem neuen Dienstleister ...
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22.07.2018, 02:55 | #1 |
Einsteiger
Registriert seit: 18.07.2018
Beiträge: 23
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Pflege - Vertragskündigung fristlos möglich ?
Hallo zusammen
Meine Frage : Kann ich den jetzigen Pflegedienst fristlos kündigen wenn ich einen Vertrag bei einem neuen Dienstleister unterzeichne ? Die Medikamentenverordnung wird dann vom Hausarzt an den neuen Dienstleister vergeben , richtig ? Dann geht das nahtlos über, oder sehe ich das falsch ? Ich habe dazu folgendes gefunden : " Ein Pflegevertrag mit einem ambulanten Pflegedienst kann jederzeit vom Patienten ohne Einhaltung von Kündigungsfristen oder der Angabe von Gründen im Kündigungsschreiben gekündigt werden. Dies entschied der Bundesgerichtshof in einem Urteil vom 09. Juni 2011, AZ: III ZR 203/10. Im Pflegevertrag vereinbarte Kündigungsfristen für den Patienten sind aufgrund dieses Urteils unwirksam " Ich bin auf eure Antworten gespannt. mfg heidi4 |
22.07.2018, 09:33 | #2 |
Forums-Gesellen-Anwärter
Registriert seit: 09.02.2018
Ort: Bochum, Büro ist in Bochum und die Betreuten in Recklinghausen :-)
Beiträge: 59
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Deine Frage hast Du Dir schon selbst beantwortet.
Ich würde aber rechtzeitig vor einem neuen Monatsanfang den neuen Pflededienst zum Monatsanfang beauftragen und den alten PG zum Monatsende kündigen. Dann kann der neue PG sich darauf einstellen. Es sei den du hast einen guten Kontakt zum neuen PG und die haben ab sofort Kapazitäten frei. |
22.07.2018, 10:55 | #3 |
Einsteiger
Registriert seit: 18.07.2018
Beiträge: 23
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