Diskussionsforum zum Thema
Unterhaltspflichtige Schwiegertochter?
Dies ist ein Beitrag zum Thema Unterhaltspflichtige Schwiegertochter? im Unterforum Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts , Teil der Offenes Forum gesetzliche Betreuung
Hallo,
Frau S. hat neben Ihrer Rente noch die Kostenübernahme nach SGB XII. Der Sohn von Frau S. ist vor ...
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29.06.2010, 15:03
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#1 |
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Forums-Geselle
Registriert seit: 31.08.2009
Ort: Neustadt (in einem von vielen)
Beiträge: 113
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Unterhaltspflichtige Schwiegertochter?
Hallo,
Frau S. hat neben Ihrer Rente noch die Kostenübernahme nach SGB XII. Der Sohn von Frau S. ist vor 20 Jahren tödlich verunglückt und es bestand bedingt durch die Krankheit von Frau S. kein Kontakt zu der verwitweten Schwiegertochter und den Enkeln von Frau S.. Frau S. würde jetzt gern Kontakt mit ihren Enkeln aufnehmen. Mir ist nicht ganz klar, ob verwitwete Schiegertöchter eventuell unterhaltspflichtig sind. Bei Enkeln ist die Rechtslage (noch) klar. Ich hoffe auf eine klares "nein" von euch  Gruß inne-huhn Geändert von inne-huhn (29.06.2010 um 15:06 Uhr) |
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29.06.2010, 15:11
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#2 |
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Forums-Geselle
Registriert seit: 12.06.2010
Beiträge: 104
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Nein. Verschwägerte haben keine gegenseitige Unterhaltsverpflichtungen.
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29.06.2010, 15:15
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#3 |
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Ehrenamtlicher Betreuer
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,098
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Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden, und mittwochs They tried to make me go to rehab, but I say no - no - no (Amy Winehouse) |
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29.06.2010, 19:23
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#4 |
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Forums-Geselle
Registriert seit: 31.08.2009
Ort: Neustadt (in einem von vielen)
Beiträge: 113
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Hallo,
vielen Dank! Vermutlich habe ich einfach zuviel an dieser etwas merkwürdigen Konstellation (nicht geschieden und Witwenrente vom Sohn) herumgedacht. Grüsse inne-huhn |
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29.06.2010, 20:10
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#5 |
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Ehrenamtlicher Betreuer
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,098
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Hi,
Schwägerschaft ist eine gesonderte Stellung lt. BGB BGB - Einzelnorm BGB - Einzelnorm Das wirkt dann auch auf die Unterhaltsverpflichtung BGB - Einzelnorm
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