Überlange Sozialgerichtsprozesse verfassungswidrig

[Bodhi]

Hallo zusammen,

das BVerfG hat entscheiden, dass überlange Sozialgerichtsprozesse (hier knapp vier Jahre) den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz aus Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG verletzt.

Dies bezieht sich im Speziellen auf eine am 24. Juni 2006 erhobene Klage beim Sozialgericht. In 2008 erhielt der Kläger die Auskunft, es würden 'derzeit' Verfahren aus 2004 terminiert. Am 27. Mai 2010 schließlich wurde die Klage durch das SG abgewiesen. Die Verfassungsbeschwerde erging bereits im Januar 2010.

Näheres unter AZ: 1 BvR 331/10

Das Urteil dürfte auch für unsere Arbeit sicher von Interesse sein...

Gruß Bodhi

[Imre Holocher]

Moin Moin

So einen Prozess hatte ich auch (allerdings 5 Jahre).
Was kann man denn dabei gewinnen, wenn man wg. der Verzögerung Rechtsmittel einlegt. Gibt es da irgendwelche Vorteile?

MfG

Imre