Heimvertrag

[Ichtio]

Hallo,
in dem Heimvertrag unter § 10 Entgelte, finde ich für meinen Betreuten einen Unkostenbeitrag, den ich in den SGB nicht finden kann.
Zitat:"Im Hinblick auf die Altenpflegeausbildung wird ein auf landesrechtlichen Grundlagen ermittelter Refinanzierungsbeitrag ermittelt, dieser beträgt zur Zeit 1,29€ täglich".
Zum 01.01.12 soll der Betrag nun auch noch erhöht werden, ist zwar minimal aber es bedarf der Zustimmung des Betreuers, weil ich den entprechenden Aufgabenkreis habe.

Wer kann mir sagen wo ich im Gesetz etwas über " Refinanzierungsbeiträge für Altenpflegeausbildung" finde???

MfG
Ichtio

[stephan1]

Zitat von Ichtio

Wer kann mir sagen wo ich im Gesetz etwas über " Refinanzierungsbeiträge für Altenpflegeausbildung" finde???

Das steht nirgends im "Gesetz", vermutlich nur in den bilateral geschlossenen Verträgen zwischen Kostenträger und Heim (vielleicht auch da nicht?).
Ähnliches anderes Beispiel: Monatlich 20€ wegen "Mehraufwand Cremeseife (Lotion) anstatt Kernseife" für Körperbehinderte.
Dabei kostet Cremeseife heute im Normaleinkauf 500 ml 0,69€.

[agw]

Zitat von Ichtio

"Im Hinblick auf die Altenpflegeausbildung wird ein auf landesrechtlichen Grundlagen ermittelter Refinanzierungsbeitrag ermittelt, dieser beträgt zur Zeit 1,29€ täglich"

Hallo Ichtio,

es steht doch drin das es sich um landesrechtliche Regelungen handelt. Zur Not kannst du sicherlich bei der Heimaufsicht erfragen wie der Betrag sich zusammensetzt.


Gruß,
Andreas

[Ichtio]

Hallo und vielen Dank für Eure Antworten.
Ich habe das Ergebnis selbst gefunden, nach einiger Recherche. Also,
diese Abgabe wird vom Land erhoben, in diesem Fall von Rheinland Pfalz und dient der Finanzierung der Ausbildung von Altenpfleger/in bzw. Ausbildungsplätzen in den Pflegeheimen.
Viele Grüsse
Ichtio

[stephan1]

Zitat von Ichtio

Ich habe das Ergebnis selbst gefunden, nach einiger Recherche. Also,diese Abgabe wird vom Land erhoben, in diesem Fall von Rheinland Pfalz und dient der Finanzierung der Ausbildung von Altenpfleger/in bzw. Ausbildungsplätzen in den Pflegeheimen.

Frage: Warum wird das dem Heimbewohner durch das Heim in Rechnung gestellt? Ich frage deshalb, ob bei mittellosen Heimbewohnern diese das dann aus dem Taschengeld bezahlen müssen, was natürlich ein Unding wäre?!

[agw]

Zitat von stephan1

Frage: Warum wird das dem Heimbewohner durch das Heim in Rechnung gestellt? Ich frage deshalb, ob bei mittellosen Heimbewohnern diese das dann aus dem Taschengeld bezahlen müssen, was natürlich ein Unding wäre?!

Die Umlage ist Bestandteil der Rechnung welche bei Sozialhilfeempfängern natürlich auch durch den Leistungsträger gezahlt wird.

Gruß,
Andreas