PsychKG oder BGB Unterbringung und Zwangsbehandlung

[HorstD]

Oder was mir zum Zuletzt genannten noch einfällt: nach PsychKG kann immer nur eine Zwangsbehandlung der psychischen Anlasserkrankung genehmigt werden (also der, die auch der Unterbringungsgrund selbst war). Muss die ZB einer anderen Krankheit (auch somatische) genehmigt werden, geht das nur nach § 1906a BGB. Allerdings muss dafür die Unterbringung als solche nicht zwingend von PsychKG auf BGB umgewandelt werden.

[Imre Holocher]

Moin moin

Zitat von HorstD

Übrigens zu Imre und der ZB in Niedersachsen: die (tatsächlich umständlichen) Regeln dazu entsprechen in allen Bundesländern dem § 1906a BGB. Daran kanns also auch nicht gelegen haben. Entweder war das etwas von vor sept. 2017 oder die hatten da einen veralteten Gesetzestext.

Das war 2019 und wahrscheinlich am Wochenende mit einem Richter, der im Betreuungsrecht und PsychKG nicht so ganz zu Hause ist.

Unabhängig davon habe ich den Eindruck, dass der §1906a mit seinem ganzen Tamtam hier in der Region nicht so ganz ernst genommen wird. Leider nicht zum Schutz und Vorteil der betroffenen Patienten. Da habe ich mir mehr von erhofft, auch wenn es mir mehr Arbeit machen würde.

MfG

Imre