Heimwechsel genehmigungspflichtig?

[carlos]

Zitat von Kohlenklau

Hallo,

die Kündigung eines Heimvertrages ist nicht mit der Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses gleichzusetzen und bedarf keiner Genehmigung.
Altenheim ? Betreuungsrecht-Lexikon

Wieder was dazugelernt - Danke für den Link.

Gruß
carlos

[hubert]

VIELEN DANK FÜR DIE VIELEN REAKTIONEN! HAB DEN ANTRAG ZWISCHENZEITLICH GESTELLT UND DEN RECHTSPFLEGER AUF DIE RECHTSLAGE HINGEWIESEN!

[BetrKl]

Super Beitrag. Habe mir nämlich gerade die gleiche Frage gestellt, da ein Betreuter von mir voraussichtlich von einem Heim in eine betreute WG wechseln soll. Er selbst kann leider seinen Willen nicht mehr dazu kundtun, aber wir haben nun einige Probebesuche in der WG gemacht und ich denke, dass ist die bessere Lebensform für ihn, wobei auch seine Ehefrau seit kurzem dort lebt und die Beiden endlich wieder vereint wären.

@kohlenklau: War das ein Witz oder gibt es hierfür mal wieder für uns Berliner Extra- Regelungen. Würde mich ja nicht wundern?

[Kohlenklau]

Zitat von BetrKl

@kohlenklau: War das ein Witz oder gibt es hierfür mal wieder für uns Berliner Extra- Regelungen. Würde mich ja nicht wundern?

Hi,

war schon ironisch gemeint. Ich hab halt immer noch eure Handaktenregelung im Hinterkopf, die fand ich mehr als ungewöhnlich.
Ich regel im Moment auch einen Einrichtungswechsel und hab das Vorhaben dem Gericht vorab auch schon mit dem Hinweis, daß ich eine Heimvertragskündigung für nicht genehmigungspflichtig halte, mitgeteilt. Falls man dort aber anderer Ansicht sei, dann solle man mich doch bitte informieren. Bisher kam nichts zurück.