Dies ist ein Beitrag zum Thema Betreuervergütung 2026 im Unterforum Betreuervergütung - Aufwendungsersatz - Mittellosigkeit , Teil der Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts
Korrigier mich bitte. Alle Gerichte im Umkreis haben mich und Kollegen zur Abrechnung als Heim aufgefordert und dieses BGH Urteil ...
|
|||||||
| Registrieren | Hilfe | Benutzerliste | Kalender | Suchen | Heutige Beiträge | Alle Foren als gelesen markieren |
|
|
#241 |
|
Stammgast
Registriert seit: 24.11.2017
Ort: NRW
Beiträge: 962
|
Korrigier mich bitte. Alle Gerichte im Umkreis haben mich und Kollegen zur Abrechnung als Heim aufgefordert und dieses BGH Urteil zitiert? Das ist quasi eine "Anweisung"? Die gilt für jede Außenwohnung, egal wie dürftig die "Betreuung" dort im Hintergrund geregelt wird (und die ohnehin keine rechtliche Betreuung übernehmen).
Ich habe davor über Jahre seit Einführung BTHG zig Beschwerden und Einsprüche wegen der Vergütung eingelegt. In jedem 2. Fall bei EGH Rechtspflegern die absurde Situation geschildert. Überall wurde das abgelehnt und ich musste teilweise dann Vergütungen wieder miteinander verrechnen lassen. Seit Entscheid des BGH ist das aber alles Heim? Also es geht nicht um eine SeniorenWG mit Pflegedienst. Es ging bei dem Beschluss des BGH um die stationären Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung. Deshalb hatte ich nachgefragt, von welchen Hilfen ihr gerade sprecht und welche ihr als Wohnung abrechnen wollt.
__________________
Da man im Leben nie auslernt, dürfen Beiträge beliebig kommentiert, hinterfragt, berichtigt werden. |
|
|
|
|
|
#242 |
|
Gehört zum Inventar
Registriert seit: 25.06.2021
Ort: Balkonien
Beiträge: 2,567
|
Ich weiß, dass bei mir in der Ecke der BezRev zuletzt Wohnung durchwinkte, sofern es sich nicht um ein Heim im eigentlichen Sinne handelte.
Vor deinem verlinkten Urteil gab es aber auch teilweise Jahre später noch Festsetzungsanträge, soweit bisher niemand die Festsetzung beantragt hatte. |
|
|
|
![]() |
| Lesezeichen |
| Stichworte |
| dauervergütung |
| Themen-Optionen | Thema durchsuchen |
| Ansicht | |
|
|