Sofortige Wirksamkeit Datum

[Silvia71]

Hallo mal wieder,

es gibt zwar schon Themen hierzu, habe es auch gelesen, aber ich bin
trotzdem verwirrt. Ich habe einen Beschluss zur Betreuung erhalten, Datum im Briefkopf (also wann der Brief von der Justizangestellten erstellt wurde) der 13.08.2021. Unterschrieben und ausgefertigt am 16.08.2021. Ich habe es per Fax erhalten am 16.08.2021. Hatte das Vermögensverzeichnis zum Stichtag 17.08.2021 gemacht, die Betreuung selbst ab 16.08.2021 eingetragen. Nun habe ich Post vom Gericht erhalten, ich soll das Vermögensverzeichnis zum Stichtag 13.08.2021 machen? Bin ich echt verkehrt? Danke für eure Hilfe.

Grüße Silvia

[HorstD]

Ja. § 287 Abs. 2 Nr 2 FamFG. Das ist ein gerichtsinterner Vorgang. Daher müsste das Wirksamkeitsdatum (nicht zu Verwechseln mit dem Beschlussdatum selbst) auf dem Beschluss notiert sein.

Silvia: bitte trage noch dein Bundesland in deinem Profil ein (unter Ort).

[Silvia71]

ok, da steht tatsächlich (nur), .. hat der Richter am Amtsgericht am 13.08.2021 beschlossen....

Und ganz am Ende steht dann:

- Die Entscheidung ist sofort wirksam -

und unterschrieben und ausgefertigt am: 16.08.2021

Das macht mich durcheinander, Briefdatum, Beschlussdatum, Ausfertigungsdatum, Empfangsdatum

Vielen Dank.

[agw]

Zitat von Silvia71

Das macht mich durcheinander, Briefdatum, Beschlussdatum, Ausfertigungsdatum, Empfangsdatum

Vielen Dank.

Hallo,


das steht doch alles in dem Link den Horst geschrieben hat.


Wenn das Datum der Übergabe an die Geschäftsstelle nicht im Beschluss steht musst du es halt bei der Geschäftsstelle abfragen. ( Und mal darauf hinweisen das es bei sofortiger Wirksamkeit immer mitzuteilen ist).

[HorstD]

Ja, hier scheint das Übergabedatum (also wann der Richter die Akte in der Geschäftsstelle abgegeben hat), tatsächlich nicht genannt worden zu sein. Ist fehlerhaft. Vermutlich ist das hier tatsächlich der 13.8., also der Richter hat vermutlich die Akte noch am Tag der Beschlussfassung in die Geschäftsstelle gegeben. Aber das ist wie gesagt, nur eine Vermutung. Also bitte das machen, was im vorigen Post drinsteht.