Rechtskraft?????

[michaela mohr]

Das sind zwei verschiedene Dinge:
Beschlüsse und Genehmigungen

Betreuungen enden mit Beschluss, da muss kein Rechtskraftvermerk abgewartet werden- der nie käme. (derweil die Pauschale explodiert)

Gruss Michaela

[NaDa]

[QUOTE=thomzim;53300]Du meinst wahrscheinlich einen Rechtshinweis, oder?

Hallo thomzim, versehen mit dem Hinweis auf Eintreten der Rechtskraft.
Sorry, dass meine Antwort so lange auf sich warten ließ, wegen eines Anbeiterwechsels ist bei mir sowohl Telefon, Fax als auch Internet zusammengebrochen.
Gruß NaDa

[NaDa]

Hallo Michaela, war nur etwas irritiert, da es so vermerkt war.
Danke, NaDa

[ufzeer]

Ich hänge mich mal hier rein zum Thema.

Habe meinen ersten Beschluss "mit Rechtskraftvermerk" bekommen, bisher noch nie. Da fällt mir dann aber auch auf, dass ich das Konto gekündigt habe mit dem Beschluss der noch nicht rechtskräftig war.
Ist dazu nun eine Nachricht an den RPf notwendig?

Und noch zur Rechtskraft:
- Festsetzungsbeschluss Vergütung. Rechnung an die Erben mit Beschluss oder erst die Rechtskraft abwarten?

[agw]

- Festsetzungsbeschluss Vergütung. Rechnung an die Erben mit Beschluss oder erst die Rechtskraft abwarten?

Vielleicht ist es bei euch anders, aber hier gibt es nie Vergütungsbeschlüsse mit Rechtskraftvermerk.

Also einfach Beschluss an den Erben mit der Bitte um Ausgleich, wenn nichts anderes im Beschluss steht.

[Fara]

Habe meinen ersten Beschluss "mit Rechtskraftvermerk" bekommen, bisher noch nie. Da fällt mir dann aber auch auf, dass ich das Konto gekündigt habe mit dem Beschluss der noch nicht rechtskräftig war.
Ist dazu nun eine Nachricht an den RPf notwendig?

Eigentlich eher an die Regressabteilung der Bank. Diese hätte nämlich die Kündigung des Kontos ohne Rechtskraft nicht akzeptieren dürfen.
Eine Nachricht ans Gericht, dass und wann gekündigt ist und gleich darauf hinweisen, dass versehentlich vor Rechtskraft gekündigt wurde, der rechtskräftige Beschluss aber mit gleicher Post an die Bank geht - und gut.
Späne fallen, wo man hobelt.

[ufzeer]

Vielen Dank für eure Einschätzung!

[OMADORO]

Hallo, Torsten,
in eiliegen Sachen, wie Wohnungskündigung oder Umbuchung von gesperrten Sparbüchern, besteht die Möglichkeit, dass der Betreute einen Rechtsmittelverzicht erklärt. Ich bereite den Schriftsatz vor, lassen den Betreuten unterschreiben und lege das beim AG vor. Wenn der Rpfl Zweifel hat, hört er den Betreuten (zumindest bei unseren AG) kurzfristig persönlich an. Diese Verfahrensweise hat sich bewährt.