Diskussionsforum zum Thema

Kerosine · 27.08.2018, 09:47

Rechnung Kosten knapp vermögend Hallo!

hab ich da so richtig überlegt? Ich mein jetzt nicht nach rechnen oder so. Nur mal ganz kurz drauf gucken ob ich irgenwas total falsch verstanden hab.

Betreuung: 6 Monate

Kosten der B. 8,5x3x44+7x3x44=2046

Kosten für Betreute:

Einkommen: Netto-Kaltmiete aber vor allen andere Rechnungen -818 = Zahl 1
Vermögen: Erspates+Giro am Ende vom Monat - 5000 = Zahl 2

Kosten: Zahl 1x6 + Zahl 2 = Zahl 3. Das ist weniger als 2046

Die Betreute zahlt Zahl 3+ihren Anwalt. Der Rest der Staat.
Wenn der Wiederspruch gegen die Urteil Erfolg hat wird der Betreuer trotzdem bezahlt aber vom Staat. Auch wenn der Wiederspruch länger dauert wie die Betreuung selber. Sie krigt das dann wohl wieder? Dann krigt sie auch das meisste vom Anwalt bezahlt.
Und ich nehm an wenn sich die Betreute jetzt schnell nen sehr teuern Fernsehr kauft wär das betrug?Und mus eigentlich die Betreute ne Liste bringen was sie hat oder mus das der Betreuer raus finden?

Danke!

agw · 27.08.2018, 11:12

Ist für mich nicht nachvollziehbar, da hier munter Einkommen und Vermögen vermischt werden.

Grundsätzlich ist der Betreute zahlungspflichtig, wenn er über ausreichend Vermögen verfügt. (Freibetragsgrenze derzeit 5000 €)

Zur Heranziehung des Einkommens siehe § 1836 c BGB Abs. 1 .
oder hier Mittellosigkeit ? Betreuungsrecht-Lexikon nachlesen

HorstD · 27.08.2018, 11:58

Hallo, um es einfach zu machen (ohne spezielle Ausnahmefälle): der Betreute schuldet dem Betreuer (oder im Regressfalle der Staatskasse):

-das Vermögen, das 5.000 Euro übersteigt

-das (laufende) Netto-Einkommen, das über der Freigrenze liegt (beim Alleinstehenden derzeit 832 € + KM + Betriebskosten.

Tatsächlich ist es viel komplizierter, da das Gericht auch noch besondere Belastungen und besondere Härten berücksichtigen muss. Das obige wäre das Maximale.

Und: es kann nach § 1836d BGB keine Aufteilung auf Betreuten und Staatskasse geben. Kann der Betreute die Gesamtforderung des Betreuers aus den o.g. übersteigenden Summen nicht in einer Summe zahlen, muss der Gesamtbetrag von der Staatskasse gezahlt werden. Es kommt dann ggf. eine Teil/Ratenzahlung des Betreuten an die Justizkasse in Betracht (§ 1836e BGB). Das muss von dieser aber erst mal verlangt werden.

Kerosine · 27.08.2018, 19:45

Vielen Dank!

Auch wenn mir jetz eigenlich noch weniger klar ist. Aber ich schliehs mal Fernsehr kaufen dumm stellen auf Mahnung warten.

27.08.2018, 09:47	#1
Kerosine Forums-Azubi Registriert seit: 09.08.2018 Beiträge: 35	Rechnung Kosten knapp vermögend Rechnung Kosten knapp vermögend Hallo! hab ich da so richtig überlegt? Ich mein jetzt nicht nach rechnen oder so. Nur mal ganz kurz drauf gucken ob ich irgenwas total falsch verstanden hab. Betreuung: 6 Monate Kosten der B. 8,5x3x44+7x3x44=2046 Kosten für Betreute: Einkommen: Netto-Kaltmiete aber vor allen andere Rechnungen -818 = Zahl 1 Vermögen: Erspates+Giro am Ende vom Monat - 5000 = Zahl 2 Kosten: Zahl 1x6 + Zahl 2 = Zahl 3. Das ist weniger als 2046 Die Betreute zahlt Zahl 3+ihren Anwalt. Der Rest der Staat. Wenn der Wiederspruch gegen die Urteil Erfolg hat wird der Betreuer trotzdem bezahlt aber vom Staat. Auch wenn der Wiederspruch länger dauert wie die Betreuung selber. Sie krigt das dann wohl wieder? Dann krigt sie auch das meisste vom Anwalt bezahlt. Und ich nehm an wenn sich die Betreute jetzt schnell nen sehr teuern Fernsehr kauft wär das betrug?Und mus eigentlich die Betreute ne Liste bringen was sie hat oder mus das der Betreuer raus finden? Danke!

27.08.2018, 11:12	#2
agw Admin/ Berufsbetreuer Registriert seit: 15.01.2009 Ort: Mitten in Hessen Beiträge: 4,808	Ist für mich nicht nachvollziehbar, da hier munter Einkommen und Vermögen vermischt werden. Grundsätzlich ist der Betreute zahlungspflichtig, wenn er über ausreichend Vermögen verfügt. (Freibetragsgrenze derzeit 5000 €) Zur Heranziehung des Einkommens siehe § 1836 c BGB Abs. 1 . oder hier Mittellosigkeit ? Betreuungsrecht-Lexikon nachlesen __________________ ----------------

27.08.2018, 11:58	#3
HorstD Moderator Registriert seit: 24.03.2005 Ort: Duisburg, Ruhrgebiet, NRW Beiträge: 5,811	Hallo, um es einfach zu machen (ohne spezielle Ausnahmefälle): der Betreute schuldet dem Betreuer (oder im Regressfalle der Staatskasse): -das Vermögen, das 5.000 Euro übersteigt -das (laufende) Netto-Einkommen, das über der Freigrenze liegt (beim Alleinstehenden derzeit 832 € + KM + Betriebskosten. Tatsächlich ist es viel komplizierter, da das Gericht auch noch besondere Belastungen und besondere Härten berücksichtigen muss. Das obige wäre das Maximale. Und: es kann nach § 1836d BGB keine Aufteilung auf Betreuten und Staatskasse geben. Kann der Betreute die Gesamtforderung des Betreuers aus den o.g. übersteigenden Summen nicht in einer Summe zahlen, muss der Gesamtbetrag von der Staatskasse gezahlt werden. Es kommt dann ggf. eine Teil/Ratenzahlung des Betreuten an die Justizkasse in Betracht (§ 1836e BGB). Das muss von dieser aber erst mal verlangt werden. __________________ Mit vielen Grüßen Horst Deinert Weitere Infos: https://www.lexikon-betreuungsrecht.de

27.08.2018, 19:45	#4
Kerosine Forums-Azubi Registriert seit: 09.08.2018 Beiträge: 35	Vielen Dank! Auch wenn mir jetz eigenlich noch weniger klar ist. Aber ich schliehs mal Fernsehr kaufen dumm stellen auf Mahnung warten.