Kann Bevollmächtigter Unterbringung aufheben ?

[lucas187]

Ich bin von jemandem mit einer General- und Vorsorgevollmacht bevollmächtigt und habe auf ärztlichen Rat eine Unterbringung beantragt; diese ist durch das zuständige Gericht bestätigt worden.

Im Wortlaut des Beschlusses heißt es, dass eine Unterbringung durch mich genehmigt wurde.
Bin ich als Bevollmächtigter berechtigt, diese Unterbringung auch wieder aufzuheben, falls ja an welches Amt bzw. wen muss ich mich dafür wenden?

[FFB]

Zitat von lucas187

Bin ich als Bevollmächtigter berechtigt, diese Unterbringung auch wieder aufzuheben, falls ja an welches Amt bzw. wen muss ich mich dafür wenden?

Sobald die Unterbringung nicht mehr erforderlich ist, bist du nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, die Unterbringung zu beenden. Dafür musst du dich an die Einrichtung wenden, in der die betroffene Person untergebracht ist. Außerdem musst du die Beendigung dem Betreuungsgericht unverzüglich anzeigen. Siehe § 1831 Abs. 3 (i.V.m. Abs. 5) BGB.

[lucas187]

Danke für die Antwort.


Ich habe noch eine Frage: Würde die Unterbringung enden, wenn der Vollmachtgeber mir die Vollmacht entzieht?

[Mächschen]

Wenn der Widerruf denn wirksam sein kann, wovon ich nicht ausgehe, denn wer untergebracht wurde, wird wohl in dem Moment kaum geschäftsfähig gewesen sein...

Aber zu der Frage, ob die Unterbringung aufrecht zu erhalten ist, müsste meiner Meinung das Betreuungsgericht im Wege einer einstweiligen Anordnung einen Betreuer bestellen.
Dies kann man jedoch auch anders sehen.

[lucas187]

Zitat von FFB

Außerdem musst du die Beendigung dem Betreuungsgericht unverzüglich anzeigen. Siehe § 1831 Abs. 3 (i.V.m. Abs. 5) BGB.

Das Betreuungsgericht müsste ich also als Bevollmächtigter auch informieren, nicht nur als Betreuer?

[HorstD]

Ja, denn der ganze § 1831 BGB gilt auch für Bevollmächtigte, daher auch die Mitteilungspflicht.

[lucas187]

Vielen Dank für die Antworten.