Forum Betreuung

Diskussionsforum zum Thema

gesetzliche Betreuung

 

AOK Nach-Forderung

Dies ist ein Beitrag zum Thema AOK Nach-Forderung im Unterforum Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts , Teil der Offenes Forum gesetzliche Betreuung
Hallo zusammen, ich wurde vor 3 Monaten zur Betreuerin einer alten Dame (Frau L.) bestellt. Frau L. lebt allein, leidet ...


Zurück   Forum Betreuung > Offenes Forum gesetzliche Betreuung > Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts

Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren
Alt 29.05.2018, 16:03   #11
Forums-Azubi
 
Registriert seit: 26.10.2014
Beiträge: 39
Standard

Hallo zusammen,
ich wurde vor 3 Monaten zur Betreuerin einer alten Dame (Frau L.) bestellt. Frau L. lebt allein, leidet unter Schizophrenie und konnte sich schon seit geraumer Zeit nicht mehr um ihre Angelegenheiten kümmern, insbesondere auch finanzielle Dinge nicht mehr überblicken. Sie ist geschäftsunfähig. Aktuell befindet sie sich im KH nach einem Sturz in ihrer Wohnung. Anschließend ist Kurzzeitpflege geplant.
Frau L., die von einer kleinen Witwenrente und (inzwischen auch) Wohngeld lebt, ist seit diesem Jahr zuzahlungsbefreit, nachdem ich dies beantragt habe.

Die AOK hat mir nun eine Aufstellung ausstehender Zahlungen zugesendet über 590 EUR. Hauptsächlich handelt es sich um Eigenbeteiligungen von 10 EUR für die Verordnung häusl. Krankenpflege, aber auch Eigenanteile von KH-Aufenthalten sind dabei.
Die Aufstellung betrifft Leistungen im Zeitraum 2011 bis 2017.
Wenn ich nicht irre greift hier doch die 4-jährige Verjährungsfrist (§45 SGB I)?
Speziell für den Betrag aus 2011 (Zuzahlung Eigenanteil von insgesamt 240 EUR für eine KH-Behandlung) würde ich mich auf die Verjährung berufen, befürchte aber dass die Krankenkasse dann evtl. "zickt" und ggf. Leistungsverweigerung droht. Hat hier jemand Erfahrungen?
sally_1009 ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 29.05.2018, 19:43   #12
FFB
Forums-Geselle
 
Registriert seit: 05.03.2018
Ort: Nürnberg
Beiträge: 133
Standard

Zitat:
Zitat von sally_1009 Beitrag anzeigen
Die AOK hat mir nun eine Aufstellung ausstehender Zahlungen zugesendet über 590 EUR. Hauptsächlich handelt es sich um Eigenbeteiligungen von 10 EUR für die Verordnung häusl. Krankenpflege, aber auch Eigenanteile von KH-Aufenthalten sind dabei.
Die Aufstellung betrifft Leistungen im Zeitraum 2011 bis 2017.
Wenn ich nicht irre greift hier doch die 4-jährige Verjährungsfrist (§45 SGB I)?
Speziell für den Betrag aus 2011 (Zuzahlung Eigenanteil von insgesamt 240 EUR für eine KH-Behandlung) würde ich mich auf die Verjährung berufen, befürchte aber dass die Krankenkasse dann evtl. "zickt" und ggf. Leistungsverweigerung droht.
Im Sozialrecht gilt grundsätzlich die vierjährige Verjährung nach § 45 SGB I ("allgemeines Rechtsprinzip der vierjährigen Verjährung im Sozialrecht", so diverse BSG-Urteile). Gäbe es die nicht, müsste man eher von dreijähriger Verjährung nach BGB ausgehen, d.h. dann wäre der Anspruch erst recht verjährt.

Leistungsverweigerung droht eigentlich nur bei Rückstand von Beitragsanteilen für zwei Monate, und das auch erst nach Mahnung (§ 16 Abs. 3a SGB V).

Gegen den Zuzahlungsbescheid würde ich Widerspruch einlegen, soweit der Anspruch verjährt ist. Dabei würde ich darauf hinweisen, dass ich davon ausgehe, dass der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat (§ 86a Abs. 1 SGG), und hilfsweise Aussetzung der Vollziehung beantragen (§ 86a Abs. 3 SGG).

Übrigens kann man die Zuzahlungsbefreiung auch für die letzten vier Jahre rückwirkend beantragen. Dabei könnte es höchstens schwierig werden, die Voraussetzungen noch nachzuweisen.
FFB ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichworte
krankenversicherung, nachzahlung, schulden

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are an
Pingbacks are an
Refbacks are an

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 05:05 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.11 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, vBulletin Solutions, Inc.
Template-Modifikationen durch TMS

SEO by vBSEO 3.2.0

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23