Forum Betreuung

Diskussionsforum zum Thema

gesetzliche Betreuung

 

Gebühren der Landesjustizkasse

Dies ist ein Beitrag zum Thema Gebühren der Landesjustizkasse im Unterforum Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts , Teil der Offenes Forum gesetzliche Betreuung
Der Gesetzgeber hat bei Betreuten, deren Vermögen über 25,0 T€ liegt, die Erhebung von Kosten für das Betreuungsverfahren vorgesehen. Außerdem, ...


Zurück   Forum Betreuung > Offenes Forum gesetzliche Betreuung > Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts

Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren
Alt 25.01.2010, 12:11   #1
Gesperrt
 
Registriert seit: 29.11.2009
Beiträge: 9
Standard Gebühren der Landesjustizkasse

Der Gesetzgeber hat bei Betreuten, deren Vermögen über 25,0 T€ liegt, die Erhebung von Kosten für das Betreuungsverfahren vorgesehen. Außerdem, so schrieb man uns, fällt jährlich eine Gebühr an, die sich nach der jeweiligen Höhe des Vermögens richtet. Kann mir mal jemand helfen wo ich diese Gebührentabelle finde?
Danke im voraus.
eveline ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2010, 14:52   #2
Ehrenamtlicher Betreuer
 
Benutzerbild von Kohlenklau
 
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,086
Standard

Hallo,

schau mal hier unter #3
Gerichtskosten bei ehremamtlicher Betreuung

Bundesnotarkammer - Kostenordnung Inhaltsverzeichnis
__________________
Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden,
und mittwochs

They tried to make me go to rehab, but I say no - no - no (Amy Winehouse)
Kohlenklau ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2010, 18:38   #3
Gesperrt
 
Registriert seit: 29.11.2009
Beiträge: 9
Standard

Danke für die Info. Hat mir sehr geholfen. Trotzdem noch mal eine Frage zu dem Thema. Der Betreute hat eine Rechnung vom Anfang seiner Betreuung (2003) offen als er noch keine 25,0 € hatte. Ist diese mittlerweile verjährt, oder muss er die Kosten jetzt nachdem sein Vermögen größer 25,0 T€ ist bezahlen. Meiner Meinung nach dürften doch jetzt nur die jeweiligen Kosten des laufenden Jahres erhoben werden, sprich je angefangene 5,0 T€ eine Gebühr von 5 Euro.
Kann mir dazu jemand was sagen?
Danke!
eveline ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 25.01.2010, 22:00   #4
Admin/Berufsbetreuer
 
Benutzerbild von Imre Holocher
 
Registriert seit: 16.03.2004
Ort: Betreuungsbüro Herrlichkeit 6 in 28857 Syke
Beiträge: 6,532
Standard

Hallo Eveline

100%bin ich mir auch nicht sicher, wie weit das auch für die Gerichtskosten zutrifft, aber:
Die Betreuungskosten können bis zu 10 Jahren rückwirkend vom Gericht gefordert werden, falls der Betreute zwischenzeitlich zu Geld kommt (z.B. Hausverkauf). Das gilt auch für die Erben, aber nur soweit es das Erbe betrifft, nicht das sonstige Vermögen der Erben.

Was die rückwirkende Forderung der Gerichtskosten angeht müßte jemand anders fachkundiger antworten können als ich.

MfG

Imre
__________________
Fehler sind dazu da, um sie zu machen
und daraus zu lernen.
Fehler sind nicht dazu da, sie dauernd zu wiederholen.
Imre Holocher ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 26.01.2010, 00:24   #5
agw
Admin/ Berufsbetreuer
 
Benutzerbild von agw
 
Registriert seit: 15.01.2009
Ort: Hessen
Beiträge: 4,297
Standard

Zitat:
Zitat von eveline Beitrag anzeigen
Der Betreute hat eine Rechnung vom Anfang seiner Betreuung (2003) offen als er noch keine 25,0 € hatte.
Hallo Eveline,
das kann ich mir schlecht vorstellen denn wenn kein Vermögen in der Höhe vorhanden gewesen ist wie wurden denn dann die Gerichtskosten berechnet.
Da würde ich mir noch mal die Gerichtsakte dazu anschauen darin sind ja die Vermögensangaben von damals enthalten.

Gruß,
Andreas
agw ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 27.01.2010, 18:43   #6
Gesperrt
 
Registriert seit: 29.11.2009
Beiträge: 9
Standard

Ich muss vielleicht hinzufügen, dass ich, als Ehefrau, die Betreuerin bin. Als mein Mann ein Pflegefall wurde, bin ich vom Gericht zur Betreuerin bestellt worden. Man uns die Rechnung für die Gerichtskosten zugeschickt. Nachdem ich dann durch offenlegen unserer Konten bewies, dass die Hälfte des damaligen Vermögens mir gehörte und mein Mann alleine keine 25,0 T€ besass sondern mit mir zusammen, wurde die Rechnung zurückgenommen. Deshalb meine Frage mit der Verjährung.
Danke für die informativen Antworten.
eveline ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichworte
gerichtsgebühr, gerichtskosten, kosten, kosten der betreuung, kostenbeitrag, kostenordnung

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are an
Pingbacks are an
Refbacks are an

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 05:41 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.11 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2019, vBulletin Solutions, Inc.
Template-Modifikationen durch TMS

SEO by vBSEO 3.2.0

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23