Forum Betreuung

Diskussionsforum zum Thema

gesetzliche Betreuung

 

Einmalzahlungen

Dies ist ein Beitrag zum Thema Einmalzahlungen im Unterforum Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts , Teil der Offenes Forum gesetzliche Betreuung
Hallo, einer Betreuten wurde letztes Jahr die EC-Karte gestohlen und 500 € abgehoben. Nun bekommt sie den Betrag von der ...


Zurück   Forum Betreuung > Offenes Forum gesetzliche Betreuung > Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts

Registrieren Hilfe Benutzerliste Kalender Suchen Heutige Beiträge Alle Foren als gelesen markieren
Alt 18.02.2010, 08:05   #1
Berufsbetreuerin / Fachwirtin in der Alten-und Krankenpflege
 
Benutzerbild von MorganaNight
 
Registriert seit: 18.07.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 131
Standard Einmalzahlungen

Hallo,

einer Betreuten wurde letztes Jahr die EC-Karte gestohlen und 500 € abgehoben.
Nun bekommt sie den Betrag von der Bank erstattet. Da sie aber Grundsicherung und Hilfe zur Pflege bekommt, bin ich doch verpflichtet das Amt über die Einmalzahlung in Kenntnis zu setzen, oder kann ich das Geld auch für die Bestattungsvorsorge verwenden?

Ich fände es unfair, wenn ihr auf Grund eines Diebstahls, jetzt noch die Grundsicherung gekürzt wird, nur weil sie ihr Geld wieder bekommt.

Dank für eure Hilfe.

LG Conny
__________________
Jede Minute die man Lacht, verlängert das Leben um eine Stunde
MorganaNight ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2010, 08:33   #2
Berufsbetreuerin
 
Registriert seit: 16.12.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 592
Standard

Hallo zurück,

also in diesem Falle würde ich mich auf keinen Fall verpflichtet fühlen, dem Amt Mitteilung über die Zahlung zu machen. Wie Du schon richtig erwähnt hast, war es ja bereits ihr Geld und wurde ihr leider nur stibitzt.
BetrKl ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 18.02.2010, 18:00   #3
Forums-Azubi
 
Registriert seit: 05.07.2007
Ort: Oldenburg
Beiträge: 39
Standard

Ich würde dem Amt diese Zahlung schon angeben. Ich gehe nicht davon aus, dass dieses Geld dann auf die Grundsicherung angerechnet wird, wenn du es jedoch nicht meldest, dann läufst du in Gefahr, dass bei Stellung des Folgeantrages, wo ja die Kontoauszüge überprüft werden, die Zahlung dieses Geldes "auffällt". Ich finde es unglücklicher dann im Nachhinein diese Zahlung zu erklären. Mal ganz davon abgesehen, dass der Leistungsemfänger im Rahmen der Mitwirkungspflicht verpflichtet bist, diese Angaben zu machen.
piet ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2010, 06:59   #4
Admin/ Berufsbetreuerin
 
Benutzerbild von michaela mohr
 
Registriert seit: 22.08.2005
Ort: Darmstadt
Beiträge: 11,795
Standard

Hey Conni,

ich kann mich BetrKl anschliessen, bei den 500 Euro handelt es sich nicht um Einkommen.

Gruss Michaela
__________________
diese kommunikation wurde im rahmen der überwachungsgesetze auf ihre kosten dauerhaft gespeichert und wird jederzeit weltweit gegen sie verwendet werden. danke für ihre kooperation.
michaela mohr ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2010, 13:49   #5
Ehrenamtlicher Betreuer
 
Benutzerbild von Kohlenklau
 
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,086
Standard

Hi,

warum soll das kein Einkommen sein? § 82 SGB 12 definiert "alle Einkünfte in Geld" und ich kann bei den Ausnahmen diesen Fall nicht finden.
§ 83, 2 SGB 12 i.V. m. § 253, 2 BGB und § 84 SGB 12 treffen hier mMn auch nicht zu.
Hat die Dame zum Zeitpunkt des Geldverlustes auch schon Grundsicherung bezogen und waren die 500 € eine zweckgebundene Ansparung aus der Sozialhilfe?
__________________
Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden,
und mittwochs

They tried to make me go to rehab, but I say no - no - no (Amy Winehouse)
Kohlenklau ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 19.02.2010, 18:05   #6
Admin/Berufsbetreuer
 
Benutzerbild von Imre Holocher
 
Registriert seit: 16.03.2004
Ort: Betreuungsbüro Herrlichkeit 6 in 28857 Syke
Beiträge: 6,915
Standard

Moin Moin zusammen

Natürlich ist es korrekt, zu melden, dass die Betreute Geld zurückbekommen hat, dass ihr gestohlen wurde. Genauso korrekt, wie dass sie es behalten darf.

- wobei die Frage von Kohlenklau durchaus berechtigt ist. Hat sie zum Zeitpunkt des Diebstahls auch schon von Grundsicherung gelebt? und:
- wurde von der Gemeinde/ Stadt im Rahmen der Grundsicherung etwas von dem Diebstahl erstetzt? - Wenn ja, dann wäre es korrekt, das auch wieder zurückzugeben.
- wurde der Diebstahl auch der Gemeinde/Stadt mitgeteilt - bei der Polizei wurde er ja wohl mindestens angezeigt (oder?)

Egal wie, mein Senf dazu ist:
Ich würde die Erstattung des Diebstahles der Gemeinde/Stadt vorab mündlich mitteilen und auch vorab mündlich klären, dass die Betreute das Geld behalten darf. Sofern die Gemeinde/Stadt das Geld einsacken möchte, würde ich diesbezüglich auf einen rechtsmittelfähigen Bescheid bestehen und das Ganze gerichtlich klären wollen.
Wenn man nicht gerade Spinnefeind mit den SachbearbeiterInnen ist, kann man das durchaus so vermitteln, dass sie sich nicht persönlich angegriffen fühlen, sondern die Klage (zumindest insgeheim) auch unterstützen.


MfG

Imre
__________________
Fehler sind dazu da, um sie zu machen
und daraus zu lernen.
Fehler sind nicht dazu da, sie dauernd zu wiederholen.
Imre Holocher ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2010, 07:02   #7
Admin/ Berufsbetreuerin
 
Benutzerbild von michaela mohr
 
Registriert seit: 22.08.2005
Ort: Darmstadt
Beiträge: 11,795
Standard

Hallo zusammen,

ich habe mich in meine Beitrag auf die sozialhilferechtlichen "Arten" bezogen, entweder Einkommen- was dauerhaft fleisst oder Vermögen- einmalig.(Auch wieder sehr verkürzt) Bei Grusi z.B. kannst Du ja auch etwas an "Vermögen" haben ohne dass es zu Abzügen kommt.

Gruss Michaela
__________________
diese kommunikation wurde im rahmen der überwachungsgesetze auf ihre kosten dauerhaft gespeichert und wird jederzeit weltweit gegen sie verwendet werden. danke für ihre kooperation.
michaela mohr ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 20.02.2010, 13:41   #8
Berufsbetreuer
 
Registriert seit: 30.07.2007
Beiträge: 2,152
Standard

Hallo,

streng genommen handelt es sich bei dem o.g. Betrag - wie kohlenklau schon bemerkte - um einmaliges Einkommen, welches grundsätzlich auch als solches angerechnet werden könnte.

Die Tatsache, dass dieses Einkommen quasi vom eigenen Geld stammt, wirft hier natürlich Fragen auf.

Paradoxerweise werden aber auch - wie mir aus zwei Fällen bekannt ist - Steuer- oder Rückerstattungen für Stromkosten als Einkommen gewertet (nicht gerade energiesparfördernd) siehe hierzu:
Urteil: Stromkosten-Erstattung wird auf Sozialhilfe angerechnet - Politik - DerWesten

Mit Logik bzw. gesundem Menschenverstand hat dieses Thema also nicht unbedingt viel zu tun.

Allerdings sind Anrechnungen dieser Art - wie ich kürzlich erfuhr - selbst bei manchen Sozialamtsmitarbeitern umstritten.

Angesichts dieser Sachlage sollte man einem (weniger erfahrenen) Betreuer oder Betreuten wohl auch keinen allzu großen Strick drehen, wenn er in solchen Fällen davon ausging bzw. vergessen haben sollte, dass diese der Meldung unterliegen.

mfg

Geändert von carlos (20.02.2010 um 13:47 Uhr)
carlos ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Alt 22.02.2010, 07:07   #9
Berufsbetreuerin / Fachwirtin in der Alten-und Krankenpflege
 
Benutzerbild von MorganaNight
 
Registriert seit: 18.07.2008
Ort: Berlin
Beiträge: 131
Standard

Vielen Dank für eure zahlreichen Antworten,

werde mal unverbindlich beim Sozamt nachfragen, was den passiert wenn sie das Geld zurück erstattet bekommt. Müssen ja noch nicht wissen, das sie es schon hat. Entsprechend werde ich mich verhalten.
Nochmal danke und schöne Woche für euch.

LG Conny
__________________
Jede Minute die man Lacht, verlängert das Leben um eine Stunde
MorganaNight ist offline  
Digg this Post!Add Post to del.icio.usBookmark Post in TechnoratiFurl this Post!
Mit Zitat antworten
Antwort

Lesezeichen

Stichworte
einkommen, grundsicherung, regelsatz, sgb12

Themen-Optionen Thema durchsuchen
Thema durchsuchen:

Erweiterte Suche
Ansicht

Forumregeln
Es ist Ihnen nicht erlaubt, neue Themen zu verfassen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, auf Beiträge zu antworten.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Anhänge hochzuladen.
Es ist Ihnen nicht erlaubt, Ihre Beiträge zu bearbeiten.

BB-Code ist an.
Smileys sind an.
[IMG] Code ist an.
HTML-Code ist aus.
Trackbacks are an
Pingbacks are an
Refbacks are an

Gehe zu


Alle Zeitangaben in WEZ +2. Es ist jetzt 17:32 Uhr.


Powered by vBulletin® Version 3.8.11 (Deutsch)
Copyright ©2000 - 2020, vBulletin Solutions, Inc.
Template-Modifikationen durch TMS

SEO by vBSEO 3.2.0

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23