Diskussionsforum zum Thema

inne-huhn · 29.06.2010, 15:03

Hallo,

Frau S. hat neben Ihrer Rente noch die Kostenübernahme nach SGB XII. Der Sohn von Frau S. ist vor 20 Jahren tödlich verunglückt und es bestand bedingt durch die Krankheit von Frau S. kein Kontakt zu der verwitweten Schwiegertochter und den Enkeln von Frau S..

Frau S. würde jetzt gern Kontakt mit ihren Enkeln aufnehmen. Mir ist nicht ganz klar, ob verwitwete Schiegertöchter eventuell unterhaltspflichtig sind. Bei Enkeln ist die Rechtslage (noch) klar.

Ich hoffe auf eine klares "nein" von euch

Gruß
inne-huhn

Bolder · 29.06.2010, 15:11

Nein. Verschwägerte haben keine gegenseitige Unterhaltsverpflichtungen.

Kohlenklau · 29.06.2010, 15:15

Hi,

verschwägert ist nicht verwandt. § 94, Abs. 1, Satz 3 ist nicht anzuwenden.
SGB 12 - Einzelnorm

inne-huhn · 29.06.2010, 19:23

Hallo,
vielen Dank! Vermutlich habe ich einfach zuviel an dieser etwas merkwürdigen Konstellation (nicht geschieden und Witwenrente vom Sohn) herumgedacht.

Grüsse
inne-huhn

Kohlenklau · 29.06.2010, 20:10

Hi,

Schwägerschaft ist eine gesonderte Stellung lt. BGB
BGB - Einzelnorm
BGB - Einzelnorm

Das wirkt dann auch auf die Unterhaltsverpflichtung
BGB - Einzelnorm

29.06.2010, 15:03	#1
inne-huhn Forums-Geselle Registriert seit: 31.08.2009 Ort: Neustadt (in einem von vielen) Beiträge: 199	Unterhaltspflichtige Schwiegertochter? Hallo, Frau S. hat neben Ihrer Rente noch die Kostenübernahme nach SGB XII. Der Sohn von Frau S. ist vor 20 Jahren tödlich verunglückt und es bestand bedingt durch die Krankheit von Frau S. kein Kontakt zu der verwitweten Schwiegertochter und den Enkeln von Frau S.. Frau S. würde jetzt gern Kontakt mit ihren Enkeln aufnehmen. Mir ist nicht ganz klar, ob verwitwete Schiegertöchter eventuell unterhaltspflichtig sind. Bei Enkeln ist die Rechtslage (noch) klar. Ich hoffe auf eine klares "nein" von euch Gruß inne-huhn Geändert von inne-huhn (29.06.2010 um 15:06 Uhr)

29.06.2010, 15:15	#3
Kohlenklau Ehrenamtlicher Betreuer Registriert seit: 28.03.2008 Ort: NRW Beiträge: 2,086	Hi, verschwägert ist nicht verwandt. § 94, Abs. 1, Satz 3 ist nicht anzuwenden. SGB 12 - Einzelnorm __________________ Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden, und mittwochs They tried to make me go to rehab, but I say no - no - no (Amy Winehouse)

29.06.2010, 20:10	#5
Kohlenklau Ehrenamtlicher Betreuer Registriert seit: 28.03.2008 Ort: NRW Beiträge: 2,086	Hi, Schwägerschaft ist eine gesonderte Stellung lt. BGB BGB - Einzelnorm BGB - Einzelnorm Das wirkt dann auch auf die Unterhaltsverpflichtung BGB - Einzelnorm __________________ Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden, und mittwochs They tried to make me go to rehab, but I say no - no - no (Amy Winehouse)

29.06.2010, 15:11	#2
Bolder Forums-Geselle Registriert seit: 12.06.2010 Beiträge: 104	Nein. Verschwägerte haben keine gegenseitige Unterhaltsverpflichtungen.

29.06.2010, 19:23	#4
inne-huhn Forums-Geselle Registriert seit: 31.08.2009 Ort: Neustadt (in einem von vielen) Beiträge: 199	Hallo, vielen Dank! Vermutlich habe ich einfach zuviel an dieser etwas merkwürdigen Konstellation (nicht geschieden und Witwenrente vom Sohn) herumgedacht. Grüsse inne-huhn

Diskussionsforum zum Thema

Unterhaltspflichtige Schwiegertochter?

Unterhaltspflichtige Schwiegertochter?