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OEG

Dies ist ein Beitrag zum Thema OEG im Unterforum Beiträge zu Rechtsfragen bis 2015 , Teil der Rechtsfragen im Rahmen des Betreuungsrechts
Hallo, jetzt habe ich ein Schreiben vom Sozialhilfeträger bekommen, dass die Kosten für die Unterbringung (inzwischen eine andere Einrichtung) übernommen ...


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Alt 23.12.2008, 19:11   #51
Ursula
Gast
 
Beiträge: n/a
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Hallo,

jetzt habe ich ein Schreiben vom Sozialhilfeträger bekommen, dass die Kosten für die Unterbringung (inzwischen eine andere Einrichtung) übernommen werden, aber Vermögen einzusetzen ist falls vorhanden. Und nun kommt`s: auch Forderungen von Dritten wie z.B. OEG. Das sollte ich auch noch unterschreiben!
Ich bin so richtig sauer und habe mich im Antwortschreiben auf § 76 BSHG bezogen wonach die Grundrente nicht auf Sozialhilfe angerechnet werden darf. Sie ist eine vermögens- und einkommensunabhängige Leistung.
Was denkt ihr darüber bzw mögt ihr etwas dazu sagen?

Liebe Grüße, Ursula
 
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Alt 23.12.2008, 19:21   #52
Ehrenamtlicher Betreuer
 
Benutzerbild von Kohlenklau
 
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,086
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Hallo Ursula,

is scho recht so.
Die Rechtsgrundlage der Kostenbewilligung wäre allerdings schon interessant.

Zitat:
Zitat von Ursula Beitrag anzeigen
...und habe mich im Antwortschreiben auf § 76 BSHG bezogen ...
Was denkt ihr darüber bzw mögt ihr etwas dazu sagen?
Du hast das Schreiben hoffentlich noch nicht abgeschickt. Das BSHG gibt es nicht mehr, nimm lieber dieses
SGB 12 - Einzelnorm

Gruß
Kohlenklau
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Ich trinke nur an Tagen, die auf 'g' enden,
und mittwochs

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Kohlenklau ist offline  
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Alt 30.12.2008, 21:13   #53
Gesperrt
 
Registriert seit: 18.08.2005
Ort: im Baumhaus
Beiträge: 624
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Hallo Ursula, lass dich nicht einschüchtern.

Bei euch ist es ja längst noch nicht so weit, dass irgendwelche Entschädigungsleistungen fließen.

Diese Formschreiben kennt man ja:

Gemeint ist damit nicht die Grundrente nach dem OEG, sondern der BSA, Berufsschadenausgleich und die Ausgleichsrente (AR) der/die als anrechenbares Einkommen gilt. Das sollte das Amt auch wissen. Sowas hat sich hoffentlich langsam rumgesprochen, obwohl es noch etliche von den Dämlichen in Ämtern gibt.

Aber bei deiner Betreuten fällt ja anscheinend BSA sowieso weg, da sie keinen Beruf ergriffen hat oder überhaupt ergreifen konnte.

In eurem Fall würden bestimmt nur die Grundrente gezahlt sowie Pflegezulage. Man kann nur hoffen, dass die Grundrente mit einem sehr hohen GdB ausfällt, denn erst ab GdB 60 und mehr - bei 80 (ca. 556,00 €) - wird es finanziell interessant. Ich drücke die Daumen.

Gruss mary
mary ist offline  
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Alt 11.06.2010, 08:58   #54
Gesperrt
 
Registriert seit: 10.06.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 5
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Hallo,

mich würde mal interessieren wie die Geschichte mit dem OEG weitergegangen ist?

Der Grund hierfür ist einfach, ich befinde mich auch im OEG-Kampf!

Maxi 73
Maxi 73 ist offline  
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Alt 11.06.2010, 10:06   #55
Ehrenamtlicher Betreuer
 
Benutzerbild von Kohlenklau
 
Registriert seit: 28.03.2008
Ort: NRW
Beiträge: 2,086
Standard

Hallo maxi,

stell bitte Deinen Fall gesondert vor. Dieser thread ist doch schon arg alt und es werden wohl keine Antworten mehr kommen.

Gruß
Kohlenklau
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Kohlenklau ist offline  
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Alt 11.06.2010, 10:10   #56
"Räuberbraut"
 
Registriert seit: 17.07.2009
Beiträge: 779
Standard

Zitat:
Zitat von Maxi 73 Beitrag anzeigen
mich würde mal interessieren wie die Geschichte mit dem OEG weitergegangen ist?
hallo maxi,
erst mal willkommen hier im forum. der thread hier ist schon ungefähr drei jahre alt und ursula ist nicht mehr hier im forum. da wirst du wohl keine antwort bekommen.


Zitat:
Der Grund hierfür ist einfach, ich befinde mich auch im OEG-Kampf!
is doch kein grund zur selbstverletzung...

greetz, zeiten
zeiten ist offline  
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Alt 11.06.2010, 17:18   #57
Gesperrt
 
Registriert seit: 10.06.2010
Ort: Bayern
Beiträge: 5
Standard

Schade, hätte mich echt interessiert wie es weiter gegangen ist....

Klar meine Fragen stell ich natürlich im eigenen Thread.

Aber danke für die Antworten!
Maxi 73 ist offline  
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bvg, entschädigung, oeg, versorgungsamt

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