Vergütungsstufe

[Fachwirt233]

Hallo,

entscheidet eigentlich das Amtsgericht über die Einstufung der Vergütung?

Schönen Abend noch
Fachwirt

[Rudi]

... die zuständige Rechtspflegerin entscheidet.
Du mußt deine Qualifizierungen vorlegen ... auf dieser Grundlage erfolgt ja die Einstufung. Im Allgemeinen ist dies "nur" jeweils bei der ersten Entscheidung der jeweiligen RP erforderlich.
Ich habe mir seinerzeit die Einstufung von der zuständigen Bezirksrevisorin am Landgericht schriftlich geben lassen und kann diese Schriftsatz heute noch verteilen, wenn es um Betreute geht, die in fremde AG-Bez. gekommen sind - z.B. in eine dortige Einrichtung. Das reicht dann den dortigen RP´s ohne die Vorlage der Qualifikationen.
Gr. R.

[michaela mohr]

Hallo,

bei mir hat die Betreuungsbehörde geprüft und das dann dem Gericht mitgeteilt- auch wieder eine Sache die regional verschieden scheint.
Klar, Festsetzung geht immer über den Pfl.

Gruss Michaela

[thomzim]

Zitat von michaela mohr

Hallo,

Klar, Festsetzung geht immer über den Pfl.

Gruss Michaela

und sollte die oder der sich nicht sicher sein, legt er oder sie es dem Bezirksrevisor vor, der dann entscheidet.

Gruß,
thomzim

[Fachwirt233]

Am besten ich werde mich also mal bei regionalen Betreuer erkundigen, da es wohl sehr unterschiedlich gehandhabt wird.

Danke f. die Info´s!!!

Grüße
Fachwirt

[Chesterfield]

Zitat von Fachwirt233

da es wohl sehr unterschiedlich gehandhabt wird.

Nein, wird's nicht.
Das klingt hier nur verwirrend - obwohl alle Antworten hier richtig sind.

Der Rpfl. legt die Stufe bei Prüfung Deines Vergütungsantrags fest. Die Betreuungsbehörde kann als ermittelnde Instanz genutzt werden und dann quasi einen Vorschlag einreichen, an den das Gericht aber nicht zwingend gebunden ist.
Wenn's wirklich eine arg grenzwertige oder strittige Sache ist, mag das wohl auch an den Bezirksrevisor zur Prüfung gehen können - allerdings m. E. nur, wenn es um einen Vergütungsantrag gegen die Staatskasse handelt, um den es geht.

[agw]

Zitat von thomzim

legt er oder sie es dem Bezirksrevisor vor, der dann entscheidet.

Moin zusammen,
das stimmt so ganz sicher nicht. Die Entscheidung trifft der Rechtspfleger nach Prüfung der verwertbaren Kenntnisse. Der Revisor ist lediglich Verfahrensbeteiligter in Vergütungsfragen und dem Rechtspfleger nicht weisungsbefugt.

Gruß,
Andreas

[thomzim]

Zitat von agw

Moin zusammen,
das stimmt so ganz sicher nicht. Die Entscheidung trifft der Rechtspfleger nach Prüfung der verwertbaren Kenntnisse. Der Revisor ist lediglich Verfahrensbeteiligter in Vergütungsfragen und dem Rechtspfleger nicht weisungsbefugt.

Gruß,
Andreas

Der Bezirksrevisor vertritt die Landeskasse in Verfahren, sowie bei der Festsetzung von Vergütungen, soweit die Staatskasse daran beteiligt ist (okay, jetzt besser ?).
Gruß,
Thomzim

[agw]

Zitat von thomzim

(okay, jetzt besser ?)

Hallo Thomzin,
das entscheidende war für mich eher das es in deiner Antwort so klang als würde der Revisor die Entscheidung über die Vergütungsstufe treffen können. Das dem nicht so ist, da sind wir uns dann wohl einig.

Gruß,
Andreas

[Chesterfield]

Einigen wir uns doch einfach auf:

Der Rechtspfleger legt fest.
Punkt.

Wie wär's damit...?