Leistungen der Pflegevers. bei SGB XII Kap 4 - Bezug

[Marsupilami]

Liebe KollegInnen,


einer meiner Klienten erhält seit zig Jahren Leistungen nach SGB XII Kap. 4. Nun habe ich bei der AOK einen Antrag auf Erteilung eines Pflegegrads gestellt und erhalte die Antwort, dass ich mich hinsichtlich Pflegeleistungen ans Sozialamt wenden müsse, da kein Anspruch aus Leistungen aus der Pflegeversicherung besteht.


Vom Sozialhilfeträger wurde er mit dem Meldegrund 010 (also keine PV-Beiträge) gemeldet. Ist das bei Leistungsempfängern immer so?
Mich wundert, dass kein anderer Klient mit dieser Konstellation entsprechend betroffen ist...




Danke für Euren Input!

[agw]

Vom Sozialhilfeträger wurde er mit dem Meldegrund 010 (also keine PV-Beiträge) gemeldet. Ist das bei Leistungsempfängern immer so?

Das hat nichts mir der Stellung als Leistungsempfänger zu tun.


Dein Betreuter wird ein Fall nach §264 SGB V sein. Das kann dir die Krankenkasse beantworten.


Google mal nach unechter Krankenversicherung.


In diesen Fällen musst du deinen Antrag auf Pflegeleistungen bei dem zuständigen Sozialamt stellen. Dein Betreuter bekommt keinerlei Leistungen der Pflegekasse, es läuft alles über SGB XII. Ein Pflegegeld entfällt dabei.

[Marsupilami]

Danke für den Hinweis!
Stimmt, vor Beginn des Leistungsbezugs gab es fehlende Vorversicherungszeiten.
Ich habe recherchiert, dass seit 2020 der überörtliche Träger der Sozialhilfe (hier: LWL) zuständig ist den Pflegebedarf zu decken (SGB IX).