Neuer Schonbetrag zum 1.1.2023

[carlos]

Hallo,

Bekanntlich wird ja zum 1.1.2023 der Vermögensschonbetrag gemäß SGB XII von 5000 auf 10.000 € erhöht. D.h. doch, dass man im laufenden Monat nicht mehr darauf achten muss, ob die 5000 € Ende Dezember überschritten sind. Oder sehe ich dies falsch?
Ungeachtet dessen wurde in einem mir nun übersandten Bescheid, der ab Dezember/22 bis zum 30.6.2023 gilt, dieser neue Vermögensschonbetrag noch nicht erwähnt.

mfg

[HorstD]

Das Gesetz ist erst HEUTE im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden. Erst damit ist es wirklich amtlich. Da kann es bei einem Bescheid von Ende November noch nicht berücksichtigt worden sein.

[aprilapril]

Mir wurde letzte Woche am Telefon gesagt (Mitarbeiterin Sozialamt), dass für den laufenden Bewilligungszeitraum noch der Schonbetrag von 60.000€ gilt. Ich habe für einen Betreuten leistungen ab 10/22 beantragt und dann darf er bis 9/23 wohl seine ~30.000€ haben.

[TazDummchen]

Viele Sozialämter haben den Antragstellern die Sonderregelung infolge der Pandemie einfach verschwiegen und stattdessen weiterhin die alten Infoblätter mit dem Vermögensfreibetrag von 5.000 Euro versandt.


Bei uns war es so, dass derjenige, der sich auf die 60.000 Euro bezog, dann ohne Vermögensprüfung immer nur einen Zeitraum von 6 Monaten bewilligt bekam.


Für alle Bewilligungszeiträume, die noch im Jahr 2022 beginnen, gilt der Corona-bedingte Vermögensfreibetrag in Höhe von 60.000 Euro (Single).

[Mächschen]

Hier wurde bei 5000 bis 60.000 immer nur 6 Monate bewilligt, bei unter 5000 dagegen 12 Monate.

[Imre Holocher]

Moin moin


Nicht alles durcheinanderwirbeln:


Der Freibetrag bei der Grundsicherung steigt von 5.000,00 € auf 10.000,00 €. Das betrifft auch die Grenze zwischen mittellos und vermögend bei der Vergütung.



Der Schonbetrag von ca. 60.000,00 € bezieht sich auf Bezieher von Eingliederungshilfen, die nicht gleichzeitig von Grundsicherung leben.

Das sind z.B. RentenbezieherInnen oder Menschen in Arbeit die gleichzeitig EGH-Leistungen erhalten. Die müssen hierfür nicht gleich ihr Erspartes bis 60.000,00 € aufbrauchen.



MfG
Imre

[TazDummchen]

Zitat von Imre Holocher

Moin moin


Der Freibetrag bei der Grundsicherung steigt von 5.000,00 € auf 10.000,00 €. Das betrifft auch die Grenze zwischen mittellos und vermögend bei der Vergütung.

Das ist grundsätzlich richtig für Bewilligungszeiträume, die in 2023 beginnen (Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII). Ansonsten gilt auch für besagte Leistungen:

Zitat von TazDummchen

Für alle Bewilligungszeiträume, die noch im Jahr 2022 beginnen, gilt der Corona-bedingte Vermögensfreibetrag in Höhe von 60.000 Euro (Single)

https://www.bmas.de/DE/Service/Coron...ang-sgb12.html

[HorstD]

Hallo, wie immer etwas komplizierter: du hast schon recht, aber die 5.000/10.000 gelten auch für andere Sozialhilfen, zB die Hilfe zur Pflege.

Die 60.000 gelten in der EGH und beim Wohngeld.
Bei AlG 2 (Bürgergeld) ab 2023 zwischen 40.000 und 15.000 je nach Bezugsdauer.

Wir hatten aber jetzt coronabedingt 2021/22 sowohl für ALG 2 als auch HzL/Grusi einen vorübergehenden Freibetrag von 60.000 (galt aber nicht für die Betreuervergütung). Wenn man es so sieht, ist das ab 2023 eher ein Rückschritt.

[aprilapril]

Zitat von Imre Holocher

Moin moin


Nicht alles durcheinanderwirbeln:


Der Freibetrag bei der Grundsicherung steigt von 5.000,00 € auf 10.000,00 €. Das betrifft auch die Grenze zwischen mittellos und vermögend bei der Vergütung.



Der Schonbetrag von ca. 60.000,00 € bezieht sich auf Bezieher von Eingliederungshilfen, die nicht gleichzeitig von Grundsicherung leben.

Das sind z.B. RentenbezieherInnen oder Menschen in Arbeit die gleichzeitig EGH-Leistungen erhalten. Die müssen hierfür nicht gleich ihr Erspartes bis 60.000,00 € aufbrauchen.



MfG
Imre

Nee, es ging mir schon explizit um SGB II und SGB XII Bezug, wegen corona ist das auf hochgesetzt worden auf 60.000€, endet aber jetzt zum 31.12

EGH und Wohngeld hat ja damit erst einmal nichts zu tun, da gab und gibt es ja keine Änderung. Oder ändert sich da 2023 auch noch was?

[Mächschen]

Also ich finde das ALG II Schonvermögen zu hoch, wenn die so weiter machen, geht keiner mehr arbeiten...