Diskussionsforum zum Thema

FridelE · 03.07.2026, 06:29

Moin!

Ich liebe Sie: Seitenlange Merkblätter von der Grusi über meine (Mitwirkungs-)Pflichten als (Vertreter der) Leistungsempfänger*in, die ich zum gefühlt 100sten Mal unterschreiben soll.

Ich meine mal gehört zu haben, dass die Unterschrift selbiger nicht erzwungen werden kann, bzw. deren Unterschrift nicht den Mitwirkungspflichten zugerechnet werden kann. Gibt es hierzu Rechtsprechung?

Ich wünsche ein stressfreies Wochenende!

Mächschen · 03.07.2026, 07:40

Falls sich noch niemand wegen Schikanan gestritten hat, sei doch der erste.

Aber ein Sozialamt wird die Leistungen nicht versagen, nur weil man ein überflüssiges Formblatt nicht unterschrieben hat.

Imre Holocher · 03.07.2026, 18:23

Moin moin

Schon mal zurückgeschrieben, dass nicht nur die §§60-64 SGB I sondern auch der §65 SGB I bekannt ist?

Falls ein MA der Kostenträger besonders kiebig ist, dann kann das richtig Spaß machen...

Mit freundlichen Grüßen
Imre

der_andre · 04.07.2026, 08:37

Hallo,

hier auch: Unterschreiben Sie das von uns * gefühlt irgendwann mal in den 90ern * erstellte Blatt zur Mitwirkung. Ich unterschreibe seit 5 Jahren nichts mehr in diesem Zusammenhang.

VG
der_andre

FridelE · 06.07.2026, 11:21

Zitat:

Zitat von der_andre

Hallo,

hier auch: Unterschreiben Sie das von uns * gefühlt irgendwann mal in den 90ern * erstellte Blatt zur Mitwirkung. Ich unterschreibe seit 5 Jahren nichts mehr in diesem Zusammenhang.

VG
der_andre

Ich würde den Versuch auch einfach mal wagen. Aber natürlich fühlt es sich besser an, dabei auf einschlägige Rechtsprechung zu verweisen.

03.07.2026, 06:29	#1
FridelE Forums-Geselle Registriert seit: 18.04.2022 Ort: Schleswig-Holstein Beiträge: 287	Merkbältter zur Mitwirkungspflicht (wirklich Mitwirkungspflicht?) Moin! Ich liebe Sie: Seitenlange Merkblätter von der Grusi über meine (Mitwirkungs-)Pflichten als (Vertreter der) Leistungsempfängerin, die ich zum gefühlt 100sten Mal unterschreiben soll. Ich meine mal gehört zu haben, dass die Unterschrift selbiger nicht erzwungen werden kann, bzw. deren Unterschrift nicht den Mitwirkungspflichten zugerechnet werden kann. Gibt es hierzu Rechtsprechung? Ich wünsche ein stressfreies Wochenende! __________________ Viele Grüße Fridel*

03.07.2026, 18:23	#3
Imre Holocher Admin/Berufsbetreuer Registriert seit: 16.03.2004 Ort: Betreuungsbüro Herrlichkeit 6 in 28857 Syke Beiträge: 9,570	Moin moin Schon mal zurückgeschrieben, dass nicht nur die §§60-64 SGB I sondern auch der §65 SGB I bekannt ist? Falls ein MA der Kostenträger besonders kiebig ist, dann kann das richtig Spaß machen... Mit freundlichen Grüßen Imre __________________ Fehler sind dazu da, um sie zu machen und daraus zu lernen. Fehler sind nicht dazu da, sie dauernd zu wiederholen.

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03.07.2026, 07:40	#2
Mächschen Gehört zum Inventar Registriert seit: 25.06.2021 Ort: Balkonien Beiträge: 2,662	Falls sich noch niemand wegen Schikanan gestritten hat, sei doch der erste. Aber ein Sozialamt wird die Leistungen nicht versagen, nur weil man ein überflüssiges Formblatt nicht unterschrieben hat.

04.07.2026, 08:37	#4
der_andre Held der Arbeit Registriert seit: 31.07.2012 Ort: Sachsen Beiträge: 423	Hallo, hier auch: Unterschreiben Sie das von uns * gefühlt irgendwann mal in den 90ern * erstellte Blatt zur Mitwirkung. Ich unterschreibe seit 5 Jahren nichts mehr in diesem Zusammenhang. VG der_andre

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Merkbältter zur Mitwirkungspflicht (wirklich Mitwirkungspflicht?)

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