Diskussionsforum zum Thema

HorstD · 25.10.2023, 21:25

Der Begriff „Fackel“ ist mir auch unbekannt. Vielleicht ein Slangausdruck.

Mächschen · 25.10.2023, 21:28

Ne Fackel ist die Ahndung von Raserei im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten.

RightRider · 25.10.2023, 21:32

Zitat:

Zitat von Mächschen

... mal ne Haftstrafe ohne Bewährung...

Dazu gibt es diese schöne Rechnung von Volker Pispers.

ASS23 · 25.11.2023, 08:59

Mal als Update…
Die Strafen muss er zahlen, sonst muss er ins Gefängnis und dass ist ihm aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich.
Ich habe aber bei der Staatsanwaltschaft um geringere Raten gebeten. Die melden sich nur nicht zurück seit 2 Monaten 🙄
Beim Jobcenter habe ich nun um Stundung gebeten, bis das andere Abbezahlt ist 🤷*♀️

HorstD · 25.11.2023, 09:22

Zum Thema Strafen: wenn jemand niemals mehr zahlen können wird (zB mit Demenz im Heim, weiß nicht mal mehr, worum es geht), kanns natürlich nicht mehr um Ersatzfreiheitsstrafen gehen. Dann sollte der Betreuer einen Gnadenantrag stellen. Es gibt in den Ländern Gnadenordnungen, da witd das näher beschrieben, auch wer zuständig ist. In NRW die Gnadenstelle beim Landgericht.

Mächschen · 25.11.2023, 09:54

Mit anderen Worten, wer körperlich behindert ist, kann in NRW auch eingebuchtet werden.

Haftunfähig ist aber, wer dement oder schwerkrank (einfache pflegebedürftigkeit reicht nicht) ist, daher könnte eine Ersatzfreiheitsstrafe nicht vollstreckt werden und einem blüht nichts, wenn man die Geldstrafe nicht zahlt, außer Vollstreckungen, welche bei Mittellosigkeit aber niedergeschlagen werden würden.

Ein Gnadenantrag dagegen kann aus unterschiedlichen Gründen dazu führen, dass die Strafe erlassen wird und kommt unter anderem in Betracht, wenn jemand so krank ist, dass durch ne haft keine erzieherische Wirkung mehr erzielt werden kann, z.B. wenn jemand aus medizinischer Sicht zeitnah versterben wird und die Vergehen zu gesunden Zeiten begangen wurden.

ASS23 · 25.11.2023, 12:48

Er ist nicht dement und auch nicht behindert.

HorstD · 25.11.2023, 13:15

Ähm, was war denn der Grund für die Betreuung?

ASS23 · 25.11.2023, 13:41

Psychisch krank

Mächschen · 25.11.2023, 14:06

Aber schuldfähig ist er?

Warum kann er nicht Sitzen oder Schwitzen?

25.10.2023, 21:25	#21
HorstD Moderator Registriert seit: 24.03.2005 Ort: Duisburg, Ruhrgebiet, NRW Beiträge: 7,124	Der Begriff „Fackel“ ist mir auch unbekannt. Vielleicht ein Slangausdruck. __________________ Mit vielen Grüßen Horst Deinert Weitere Infos: https://www.lexikon-betreuungsrecht.de

25.11.2023, 09:22	#25
HorstD Moderator Registriert seit: 24.03.2005 Ort: Duisburg, Ruhrgebiet, NRW Beiträge: 7,124	Zum Thema Strafen: wenn jemand niemals mehr zahlen können wird (zB mit Demenz im Heim, weiß nicht mal mehr, worum es geht), kanns natürlich nicht mehr um Ersatzfreiheitsstrafen gehen. Dann sollte der Betreuer einen Gnadenantrag stellen. Es gibt in den Ländern Gnadenordnungen, da witd das näher beschrieben, auch wer zuständig ist. In NRW die Gnadenstelle beim Landgericht. __________________ Mit vielen Grüßen Horst Deinert Weitere Infos: https://www.lexikon-betreuungsrecht.de

25.11.2023, 13:15	#28
HorstD Moderator Registriert seit: 24.03.2005 Ort: Duisburg, Ruhrgebiet, NRW Beiträge: 7,124	Ähm, was war denn der Grund für die Betreuung? __________________ Mit vielen Grüßen Horst Deinert Weitere Infos: https://www.lexikon-betreuungsrecht.de

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Diskussionsforum zum Thema

Schuldenerlass durch Jobcenter möglich?

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25.10.2023, 21:28	#22
Mächschen Gehört zum Inventar Registriert seit: 25.06.2021 Ort: Balkonien Beiträge: 2,362	Ne Fackel ist die Ahndung von Raserei im Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten.

25.11.2023, 08:59	#24
ASS23 Forums-Azubi-Anwärter Registriert seit: 19.09.2023 Ort: Ruhrgebiet Beiträge: 28	Mal als Update… Die Strafen muss er zahlen, sonst muss er ins Gefängnis und dass ist ihm aus unterschiedlichen Gründen nicht möglich. Ich habe aber bei der Staatsanwaltschaft um geringere Raten gebeten. Die melden sich nur nicht zurück seit 2 Monaten 🙄 Beim Jobcenter habe ich nun um Stundung gebeten, bis das andere Abbezahlt ist 🤷*♀️

25.11.2023, 09:54	#26
Mächschen Gehört zum Inventar Registriert seit: 25.06.2021 Ort: Balkonien Beiträge: 2,362	Mit anderen Worten, wer körperlich behindert ist, kann in NRW auch eingebuchtet werden. Haftunfähig ist aber, wer dement oder schwerkrank (einfache pflegebedürftigkeit reicht nicht) ist, daher könnte eine Ersatzfreiheitsstrafe nicht vollstreckt werden und einem blüht nichts, wenn man die Geldstrafe nicht zahlt, außer Vollstreckungen, welche bei Mittellosigkeit aber niedergeschlagen werden würden. Ein Gnadenantrag dagegen kann aus unterschiedlichen Gründen dazu führen, dass die Strafe erlassen wird und kommt unter anderem in Betracht, wenn jemand so krank ist, dass durch ne haft keine erzieherische Wirkung mehr erzielt werden kann, z.B. wenn jemand aus medizinischer Sicht zeitnah versterben wird und die Vergehen zu gesunden Zeiten begangen wurden.

25.11.2023, 12:48	#27
ASS23 Forums-Azubi-Anwärter Registriert seit: 19.09.2023 Ort: Ruhrgebiet Beiträge: 28	Er ist nicht dement und auch nicht behindert.

25.11.2023, 13:41	#29
ASS23 Forums-Azubi-Anwärter Registriert seit: 19.09.2023 Ort: Ruhrgebiet Beiträge: 28	Psychisch krank

25.11.2023, 14:06	#30
Mächschen Gehört zum Inventar Registriert seit: 25.06.2021 Ort: Balkonien Beiträge: 2,362	Aber schuldfähig ist er? Warum kann er nicht Sitzen oder Schwitzen?