Vertretung im Unterbringungsverfahren

[Pichilemu]

Kurz und knapp:


Darf ein Betreuer den Betreuten im Unterbringungsverfahren vertreten und z. B. dessen Antrag, die Unterbringung für rechtswidrig zu erklären, einfach zurücknehmen?

[Imre Holocher]

Moin moin

Warum sollte er das tun? Er hat ja den Antrag auf Unterbringung gestellt und das Gericht hat darüber zu entscheiden. Wenn der Betreute einen Widerspruch einlegt hat das Gericht auf darüber zu entscheiden.
Wenn der Betreute den Widerspruch urücknehmen will, dann kann er das auch selber tun.
Als Betreuer sollte man da m.E. die Füße still halten.

Aber Deine Fragestellung ist so herzerfrischend kurz und ohne Hintergründe, dass (m)eine Antwort darauf zu nichts zu gebrauchen ist.


MfG

Imre

[Pichilemu]

Hintergrund ist der, dass ich hier ein Schreiben des Landgerichts in den Händen halte mit dem Inhalt:


"Es wird festgestellt, dass der Antrag der Betreuten auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringung durch Rücknahmeerklärung des Betreuers erledigt ist."


Das hat bei mir einiges an Stirnrunzeln ausgelöst.

[mimi91]

Dem Wortlaut nach würde ich es so interpretieren, dass der Betreuer den Antrag auf Unterbringung zurückgenommen hat und sich damit auch der Antrag der Betreuten auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringung erledigt hat.